Allgemeine Geschäftsbedingungen

Klaus Haberzeth
Shu´s Dog-Fashion
Max-Reger-Platz 5
92439 Bodenwöhr/
OT Blechhammer

Telefon-Nr. 09434 / 901228
E-Mail: haberzeth@aol.com
Steuer-Nr. 248/224/10320
Finanzamt Schwandorf
Aussenstelle Neunburg v. Wald


Diese nachfolgenden Geschäfts- und Zahlungsbedingungen gelten für die gesamte gegen-wärtige und zukünftige Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden, auch wenn auf sie nicht ausdrücklich Bezug genommen wird. Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäfts-bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.

I. Auftrag und Bestellung

1. Waren nach Kundenspezifikation (Maßanfertigung / Sonderanfertigung):

Bei einem Großteil unseres Sortiments handelt es sich um Maß- und Sonderanfertigung, speziell gefertigt nach den Wünschen unserer Kunden.

Der Kunde stellt uns die Daten (genaue Maße, Schriftzug, Name etc.) für die Sonderan-fertigung bzw. Maßanfertigung in Textform (z.B. postalisch, per Fax oder E-mail) zur Verfügung. Für dieRichtigkeit und Vollständigkeit dieser Angaben ist allein der Kunde verantwortlich.

Wir fertigen die Ware nach den Vorgaben des Kunden.

2. Die Darstellung unseres Sortiments stellt kein bindendes Vertragsangebot im rechtlichen Sinn dar,sondern dient der Kundeninformation.

3. Das Angebot des Bestellers ist bindend und kann telefonisch, per Telefax, postalisch oder per E-Mail erfolgen. Eine Bestellung direkt und unmittelbar über die Homepage (Warenkorb o.ä.) ist bei uns nicht möglich.

Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer Annahmeerklärung in Textform (per E-Mail, Faxo.ä.). Wir behalten uns das Recht zur freien Entscheidung über die Annahme des Angebots vor. Bei Nichtannahme wird der Kunde von uns umgehend benachrichtigt.
Bei Annahme des Angebots werden wir den Auftrag umgehend bestätigen; wir werden dem Kunden zudem vor Vertragsschluß nebst weiteren Kundeninformationen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail zusenden bzw. in Textform zur Verfügung stellen.

Die Vertragssprache ist deutsch.

4. Als Verbraucher steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu. Sie können Ihre Vertragserklärung bzw. Bestellung grundsätzlich widerrufen. Hierzu wird auf die Widerrufsbelehrung unter Ziff. XIII. verwiesen. Im Falle der Rücksendung der Ware gilt das Folgende: Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Machen sie von ihrem Widerrufsrecht gebrauch, haben sie die regelmäßgigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. .

5. Die Waren werden ausschließlich in den in unseren jeweils aktuellen Katalogen, Prospek-ten bzw. im Internet auf unserer Homepage angegebenen Ausführungen und Verpackungs-einheiten geliefert.

6. Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Er ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages seinerseits den Liefergegenstand nicht erhält; die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Der Verkäufer wird den Käufer unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn er zurücktreten will, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben; der Verkäufer wird dem Käufer im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten.

Übersteigt eine Bestellung handelsübliche Mengen, behalten wir uns eine entsprechende Beschränkung vor.


II. Lieferfrist

1. Wir versenden die Ware nach Zahlungseingang.
Bei Sonderanfertigungen bzw. Maßanfertigungen werden wir uns bemühen, den Auftrag grundsätzlich innerhalb von zwei Wochen ab Zahlungseingang und dem Vorliegen der Daten des Kunden (Ziff. I. Nr.
1) auszuführen. Dies stellt keine verbindliche Lieferfrist dar. Wir wer-den den Kunden jedoch bei Verzögerungen umgehend informieren und dem Kunden den voraussichtlichen Liefertermin mitteilen.
Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben.
2. Teillieferungen sind zulässig, soweit sich Nachteile für den Gebrauch daraus nicht erge-ben und soweit dies dem Käufer zumutbar ist. Durch Teillieferung entstehende höhere Kos-ten tragen wir.


III. Lieferumfang


Der Lieferumfang wird durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder den schriftlichen Kaufvertrag bestimmt.


IV. Preise

1. Die angebotenen Preise sind Barzahlungspreise in EURO (€). Wir sind Kleinunternehmer und weisen daher auf der Rechnung keine Umsatz- bzw. Mehrwertsteuer aus, § 19 UStG.

Versandkosten werden zusätzlich berechnet. Diese werden gesondert angegeben.

Eine anfallende Nachnahmegebühr ist vom Kunden zu tragen.

2. Irrtum bei Beschreibung und Preisen behalten wir uns vor.


V. Zahlungsbedingungen

Wir liefern grundsätzlich nur gegen Vorauskasse bzw. per Nachnahme, es sei denn, es wur-de ausdrücklich etwas anderes mit unserem Kunden vereinbart.
Der Kunde hat die Möglichkeit, per Banküberweisung den Kaufpreis zu zahlen oder die Lie-ferung erfolgt per Nachnahme oder es erfolgt Barzahlung bei Abholung. Bei Lieferung per Nachnahme fällt zusätzlich eine Nachnahmegebühr an. Die Nachnahmegebühr geht zu Las-ten des Kunden.
Bei Auslandsüberweisungen bitte unbedingt nachstehende IBAN- und BIC-Nummer angeben, ansonsten fallen Bankgebühren zu Lasten des Bestellers an!
IBAN: DE83 75051040 0000 657684
SWIFT-BIC: BYLADEM1SAD

Die benötigten Informationen zur Zahlung werden Ihnen per E-Mail übersandt.


VI. Versand


1. Für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland werden zusätzlich Versand-kosten mit einer Pauschale von € 4,50 berechnet, ausgenommen Sperrgut. Wir sind Klein-unternehmer und weisen daher auf der Rechnung keine Umsatz- bzw. Mehrwertsteuer aus, § 19 UStG.

Bei Sperrgut und Lieferungen in das Ausland werden die Versandkosten gesondert angege-ben und zusätzlich berechnet.

Die Wahl der Versandart erfolgt nach bestem Ermessen.

2. Im Fall einer unberechtigten Rücksendung oder Annahmeverweigerung durch den Bestel-ler, erfolgt die Versendung der Ware auf Kosten und auf Gefahr des Bestellers.


VII. Abnahme und Gefahrübergang

1. Der Besteller ist verpflichtet, den Liefergegenstand anzunehmen, es sei denn, er ist un-verschuldet vorübergehend zur Annahme verhindert.
Bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Nichtabnahme durch den Besteller sind wir nach Setzung einer Nachfrist von vierzehn Tagen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und / oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der Setzung einer Nachfrist bedarf es nicht, wenn der Besteller die Annahme ernsthaft oder endgültig verweigert oder offenkun-dig auch innerhalb dieser Zeit zur Zahlung des Kaufpreises nicht imstande ist.
2. Die Versendung erfolgt grundsätzlich auf Kosten und auf Gefahr des Kunden. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist. In diesem Fall tragen wir das Versandrisiko. In jedem Fall hat der Besteller jedoch die Kosten der Versendung zu tragen. Die Gefahr geht spätes-tens mit der Annahme des Liefergegenstandes auf den Besteller über. Erklärt der Besteller, er werde den Liefergegenstand nicht annehmen, so geht die Gefahr eines zufälligen Unter-gangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes im Zeitpunkt der Ver-weigerung auf den Besteller über.

VIII. Gewährleistung und Garantie

1. Bei Transportschäden muss sich der Kunde bei Erhalt der Ware offensichtliche Beschädi-gungen an der Verpackung bei Annahme der Ware vom Transportunternehmer schriftlich bestätigen lassen. Transportschäden sind uns unverzüglich vom Kunden mitzuteilen!

2. Wir leisten für Mängel an der gelieferten Ware nach unserer Wahl Gewähr durch Nach-besserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Bei Verträgen mit einem Verbraucher (Ver-brauchsgüterkauf) liegt das Wahlrecht nach den gesetzlichen Vorschriften grundsätzlich beim Käufer. Natürlicher Verschleiß sowie unsachgemäße Behandlung ist in jedem Fall von der Gewährleistung ausgeschlossen.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller nach seiner Wahl Minderung der Vergü-tung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

3. Soweit sich nachstehend (Ziff. IX. und X.) nichts anderes ergibt, sind weitergehende An-sprüche des Bestellers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen.

4. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei Verträgen mit einem Verbraucher (Verbrauchsgüterkauf) erhöht sich diese auf zwei Jahre.
Bei gebrauchten Sachen als Kaufgegenstand leisten wir keine Gewähr, außer es handelt sich um einen Verbrauchsgüterkauf; für diesen Fall beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
5. Im übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

6. Eine ggf. bestehende Herstellergarantie bleibt davon unberührt.


IX. Verjährung von Schadensersatzansprüchen


1. Die Verjährungsfrist für neue oder neu herzustellende Sachen als Liefergegenstand be-trägt für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln - gleich aus welchem Rechtsgrund - ein Jahr.
2. Die Verjährungsfrist nach Nr. 1 gilt auch für sonstige Schadensersatzansprüche gegen uns, unabhängig von deren Rechtsgrundlage. Sie gilt auch, soweit die Ansprüche mit einem Mangel nicht im Zusammenhang stehen.
3. Die vorstehende Verjährungsfrist gilt mit folgender Maßgabe:
a) Die Verjährungsfrist gilt generell nicht im Falle des Vorsatzes oder bei arglistigem Ver-schweigen eines Mangels oder soweit der Verkäufer eine Garantie für die Beschaffen-heit des Liefergegenstandes übernommen hat.
b) Die Verjährungsfrist gilt zudem nicht, soweit der Liefergegenstand ein Bauwerk ist oder eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk ver-wendet wird und dessen Mangelhaftigkeit verursacht, oder soweit es um das dingliche Recht eines Dritten geht, auf Grund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
c) Die Verjährungsfrist gilt für Schadensersatzansprüche des Weiteren nicht in den Fällen der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei An-sprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverlet-zung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
4. Die Verjährungsfrist beginnt bei allen Schadensersatzansprüchen mit der Ablieferung.
5. Soweit in dieser Bestimmung von Schadensersatzansprüchen gesprochen wird, werden auch Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen erfasst.
6. Soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über den Verjährungsbeginn, die Ablaufhemmung, die Hemmung und den Neubeginn von Fristen unberührt.
7. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Rege-lungen nicht verbunden.

8. Eine wesentliche Pflichtverletzung liegt bei Verletzung einer Vertragspflicht vor, deren Er-füllung dem Vertrag das Gepräge gibt und auf die der Kunde vertrauen darf.



X. Haftung

1. Wir haften in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit durch uns oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haften wir nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Ver-tragspflichten oder soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen haben. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vor-hersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 oder 2 dieser Nr. 1 gegeben ist.
2. Die Regelungen der vorstehenden Nr. 1 gelten für alle Schadensersatzansprüche und erstrecken sich insbesondere auf Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Män-geln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
3. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Rege-lungen nicht verbunden.

4. Eine wesentliche Pflichtverletzung liegt bei Verletzung einer Vertragspflicht vor, deren Er-füllung dem Vertrag das Gepräge gibt und auf die der Kunde vertrauen darf.



XI. Eigentumsvorbehalt


1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
2. Nach vorheriger Fristsetzung sind wir bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, ins-besondere Zahlungsverzug, berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Hieraus ergibt sich für uns das Recht zur Rücknahme der Ware und für den Besteller die Pflicht zur Herausgabe.


XII. Verbraucherinformationen bei dem Erwerb von Waren über Fernabsatzverträge


Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer be-fristeter Angebote, insbesondere auch bezüglich des Preises, entnehmen Sie bitte den ein-zelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.

Beanstandungen sowie jegliche Art von Ansprüchen, insbesondere auch Gewährleistungs-ansprüche, kann der Kunde unter der unten am Ende angegebenen Adresse vorbringen bzw. geltend machen.

Es steht Ihnen als Verbraucher (§ 13 BGB) ein Widerrufsrecht zu:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Klaus Haberzeth
Shu´s Dog-Fashion
Max-Reger-Platz 5
92439 Bodenwöhr/
OT Blechhammer

Telefon-Nr. 09434 / 901228
E-Mail: haberzeth@aol.com


Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.

Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besonderer Hinweis:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.



Ende der Widerrufsbelehrung


XIV. Sonstiges

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
Übertragungen von Rechten und Pflichten des Bestellers aus dem mit uns geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Zustimmung.
Sollte eine Bestimmung nichtig bzw. unwirksam sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt.

Im Rahmen des mit uns geschlossenen Vertrags werden Ihre personenbezogenen Daten wie Name und Anschrift an uns übermittelt. Die Verarbeitung und Speicherung dieser Daten erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG).

Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt, bis auf die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Firmen bzw. Personen, nicht. Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten. Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung Ihrer Daten mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Für diesen Fall wen-den Sie sich bitte an uns unter der unten am Ende angegebenen Adresse.

Schriftverkehr kann beiderseits postalisch, per Fax oder E-Mail erfolgen.


Klaus Haberzeth
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Steuer-Nr. 248/224/10320
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Aussenstelle Neunburg v. Wald